EINLADUNG ZUR OFFENEN FRAKTIONSSITZUNG:
SPD UND BÜRGER IM DIALOG
- MITREDEN - DABEISEIN -
ZUKUNFT GESTALTEN -
Wann: 19.März 2019 19 Uhr
Wo: Gaststätte Grüner Baum in Bretzenheim
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir werden im neuen Jahr vor einer großen Herausforderung stehen. Die
Kommunalwahlen finden in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019 statt,
gemeinsam mit der Europawahl.
Wir wollen alles daran setzen, das Ergebnis der letzten Kommunalwahl zu
erreichen bzw. zu verbessern.
Vertrauen und Glaubwürdigkeit schaffen. Mitmachen, mitentscheiden und
mitgestalten und Teil einer lebendigen Demokratie sein. Mit diesen
Attributen wollen wir zur Kommunalwahl aber auch darüber hinaus
geschlossen antreten.
Wir wollen, dass die SPD in Bretzenheim weiterhin wahrgenommen wird.
Weil wir uns ehrlich und mit Respekt den Nöten und den Problemen der
Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde annehmen.
Ihre SPD Bretzenheim
Können Sie sich vorstellen, kommunalpolitisch in der SPD aktiv zu
werden oder für den Gemeinderat zu kandidieren bzw. in den
themenbezogenen Gemeindeausschüssen mitzuarbeiten (Sie müssen
kein Mitglied der Partei sein)?

Dann kommen Sie zur „offenen Fraktionssitzung“

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Veröffentlicht am 01.03.2019

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Michael Simon, äußert sich in einer Stellungnahme der Kreis-SPD verwundert angesichts der erneuten öffentlichen Verlautbarungen der Kreis-CDU zu dem jüngst öffentlich gewordenen Gutachten bezüglich einer Kreisreform. Die CDU solle weniger gebetsmühlenartig mit Steinen aus dem Glashaus werfen und den durchsichtigen parteipolitischen Reflexmodus endlich hinter sich lassen. Dies sei jedenfalls der Sache deutlich dienlicher als vordergründig den Retter der Entrechteten zu spielen, betont Simon.

"Es ist völlig inakzeptabel und absurd, dass aus den Reihen der CDU permanent pauschale und unbelegte Behauptungen die konzeptionelle Sacharbeit ersetzen. Das ist unseriös und wir lassen das der Union so auch nicht durchgehen. Es war einmal eine gute Tradition in Rheinland-Pfalz, dass in Fragen der Neuorganisation von Verwaltungsstrukturen und Zuschnitten von kommunalen Gebietskörperschaften Regierung und Opposition an der Sache orientiert zusammenwirken. Bei Helmut Kohl etwa, war dies Ende der 60 er Jahre bei der letzten Verwaltungsreform eine Selbstverständlichkeit. Diesen konstruktiven Ansatz scheint die heutige CDU, ausgehend von der Landesebene bis hinunter in den CDU-Kreisverband Bad Kreuznach, leider zu ignorieren. Das ist sehr bedauerlich und schade", heißt es in der Pressemitteilung der SPD.

Die Sozialdemokraten verweisen darauf, dass die Landesregierung keinen Gesetzentwurf vorgelegt habe und es sich ausschließlich um eine gutachterliche Einschätzung handele, die Möglichkeiten aufzeige und Vorschläge beinhalte. Über diese dürfe natürlich auch kontrovers diskutiert werden, das sei völlig in Ordnung, dann aber bitte an der Sache ausgerichtet und weniger parteipolitisch plakativ.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 12.12.2018

Pfaffen-Schwabenheim

Neue Wege gehen und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, Bürger beteiligen an der Formulierung kommunalpolitischer Vorstellungen, das ist das zentrale Ziel der Sozialdemokraten in Pfaffen-Schwabenheim. „Es soll niemand sagen, wir machen kein Angebot der Bürgerbeteiligung. Das machen wir, und dabei sind wir völlig transparent“, betont SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon. Im September hatte die SPD haushaltsabdeckend Fragebögen im der Gemeinde verteilt.

Ausgehend von dieser Fragebogenaktion lud der SPD-Ortsverein zu einer Abendveranstaltung unter dem Motto „Wir reden über Pfaffen-Schwabenheim“ ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Dort wurden die Bögen öffentlich ausgewertet und darauf basierende, kommunalpolitische Themen diskutiert.

Etwa 20 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der SPD gefolgt. Einleitend teilte Michael Simon mit, dass von den 500 verteilten Bögen 40 zurück gekommen seien, immerhin. Die, die sich an der Aktion beteiligt hätten, hätten sich richtig gute Gedanken gemacht und ihre Ideen und Vorschläge eingebracht. Dafür bedankte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende ausdrücklich.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.11.2018

"Es kommt auf die Uhrzeit an", hörten Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat bei einem Vororttermin immer wieder, aber auch: „Besser als vorher, zuviel Polemik in der Debatte“. Angesichts der Diskussionen um die Verkehrssituation an der Hofgartenschule traf man sich vor dem Schulgebäude um sich ein eigenes Bild zu machen: Auch gestärkt durch Beobachtungen aus der Schule selbst konnten die Stadträte im Grunde einen beruhigten und geregelten Verkehrsablauf wahrnehmen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen während der Bring- und Abholzeiten bleibt natürlich.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.05.2018

Erich Menger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg, hatte eingeladen:

Im Stadtteil nahm man u.a. die Tiefgarage in Augenschein und konnte mit Bürgermeister Wolfgang Heinrich (SPD), Vertretern der städtischen BKG und Anliegern die bevorstehenden Baumaßnahmen in der Tiefgarage besprechen. Erich Menger: "Mir ist wichtig, dass solche Projekte vorher miteinander besprochen werden. Das erspart Ärger im Nachhinein!". Dies konnte als Seitenhieb auf die Informationspolitik im Ortsbeirat, z.B. die Vermietung der Stellflächen am ehemaligen REWE-Markt betreffend, verstanden werden. Hier war die Ortsvorsteherin bereits im November 2017 von der Maßnahme informiert worden.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 15.05.2018