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am Sonntag, den 21. Oktober 2018, um 11.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Pfaffen-Schwabenheim
40 Jahre Sozialdemokratie in Pfaffen-Schwabenheim
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren,
1978 regierte in Bonn die sozial-liberale Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Willy Brandt führte die SPD und Herbert Wehner die SPD-Bundestagsfraktion.
Am 30. November des gleichen Jahres gründete sich in der Gemeindehalle der sozialdemokratische Ortsverein in Pfaffen-Schwabenheim. Später kamen die Mitglieder aus Biebelsheim in einem gemeinsamen Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim dazu.
Das Gründungsjubiläum möchten wir Sozialdemokraten im Rahmen einer Festveranstaltung feiern und würdigen. "40 Jahre Sozialdemokratie in Pfaffen-Schwabenheim" sind allemal ein Anlass an die Gründung der Partei vor Ort zu erinnern sowie die Menschen der ersten Stunde zu ehren.
Zu dieser öffentlichen Jubiläumsfeier, zu der unter anderem auch der SPD-Landesvorsitzende MdL Roger Lewentz, SPD-Generalsekretär Daniel Stich und der SPD-Kreisvorsitzende MdL Dr. Denis Alt ihr Kommen zugesagt haben, laden wir Sie als Bürgerinnen und Bürger, als Vertreter der örtlichen Vereine sowie als politische Repräsentanten am Sonntag, den 21. Oktober 2018, um 11.00 Uhr (Einlass ist um 10.30 Uhr bei einem Sektempfang), ins Dorfgemeinschaftshaus (Klostergasse 4) nach Pfaffen-Schwabenheim ein.
Über Ihren Besuch würden wir uns sehr freuen. Mehr zum Programmablauf, wenn Sie auf "weiterlesen" klicken...
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 07.10.2018
In der Gemeinde Becherbach/Pfalz in der Verbandsgemeinde Meisenheim trafen sich die SPD im Landkreis Bad Kreuznach zum Kreisparteitag. Auf der Tagesordnung standen die Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes, der Bericht des Vorstandes und der Kreistagsfraktion sowie die Beratung von Anträgen zum Parteitag.
Bei den Vorstandswahlen wurde Denis Alt (Bad Sobernheim) in seinem Amt mit großem Vertrauen ausgestattet und sehr deutlich bestätigt. Seine mit ebenfalls sehr überzeugenden Ergebnissen wiedergewählten Stellvertreter sind auch künftig Lena Müller (Kirn-Land), Günter Meurer (Bad Kreuznach) und Michael Simon (Pfaffen-Schwabenheim).
Zum neuen Schatzmeister der Kreis-SPD wurde Markus Stein (Winterbach) gewählt. Dieser übernimmt das Amt für den nach 35 Jahren ausgeschiedenen Wolfgang Ginz (Rüdesheim). Schriftführer bleibt Oliver Kohl (Hennweiler). Bei den Wahlen der 13 Beisitzer wurde deutlich, wie sich der SPD-Kreisvorstand verjüngt hat. Gleich 5 Mitglieder sind im Juso-Alter, darunter die Kreisvorsitzende der Jusos, die 22 jährige Johanna Körper (Rehborn).
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 26.08.2018
Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion distanzieren sich unmissverständlich von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten in Bezug auf seine Wortwahl zum Thema Flüchtlingspolitik. Man kann in der Sache inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein und darüber eine kontroverse Debatte führen. Das ist in einer demokratischen und pluralistischen Partei eine Selbstverständlichkeit.
Wer aber im Zusammenhang mit den unbestreitbaren Problemen aufgrund der von der CDU zu verantwortenden Flüchtlingssituation in Bezug auf eine Gruppe, deren Verhalten auch wir nicht akzeptieren und entsprechend verurteilen, das Wort „Gesindel“ benutzt, der bedient sich der Sprache der Rechten und tritt sozialdemokratische Einstellungen mit Füßen.
Leider hat Joe Weingarten die Gelegenheit nicht genutzt, den Begriff „Gesindel“ oder die Angriffe auf unsere Ministerpräsidentin zurückzunehmen.
Auch wir akzeptieren es nicht, wenn Menschen glauben, für sie gelte unsere Rechtsordnung nicht. Aber eins ist auch klar: Das gilt für alle, gleich welcher Herkunft. Pauschale Diffamierungen wie die von Joe Weingarten sind dagegen nicht akzeptabel, weil sie das Klima anheizen, aber keine Lösung bieten. Die Diffamierungen sind mit dem sozialdemokratischen Menschenbild nicht vereinbar.
Joe Weingarten lebt in Alsenz im Donnersbergkreis und ist Mitglied des dortigen SPD-Ortsvereins. In unserem Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach, der die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, hat er einen engagierten Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurde allerdings deutlich, dass Joe Weingarten keine politische Zukunft im Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach haben kann. Daran hat sich zwischenzeitlich nichts geändert.
Für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach:
Dr. Denis Alt, MdL, Vorsitzender
Günter Meurer, stv. Vorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes Bad Kreuznach
Lena Müller, stv. Vorsitzende
Michael Simon, stv. Vorsitzender und Presseverantwortlicher
Für die SPD-Kreistagsfraktion:
Carsten Pörksen, Vorsitzender
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.08.2018
In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.
Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 01.07.2018
Bretzenheim