Erstes Treffen der SPD-Arbeitnehmer nach Vorstandsneuwahl

Michael Simon - Vorsitzender der Kreis-AfA

Zu ihrer ersten Sitzung nach der Neu­wahl des AfA-Kreisvor­stan­des Bad Kreuz­nach trafen sich die sozial­demo­kra­tischen Arbeit­nehmer im Gast­haus „Alle Neune“ in Rüdes­heim.

Dort diskutierten die SPD-Ar­beit­nehmer die aktuelle poli­tische Situation im Land. Dabei ging es hauptsächlich um wirt­schafts- und sozial­politische Fragen.

„Wir freuen uns, wenn durch die gegenwärtige kon­junk­turelle Erholung neue Arbeitsplätze entstehen, sofern dies tarifgebundene und sozial­ver­sich­er­ungs­pflich­tige Beschäf­tigungs­verhält­nisse sind, von denen Menschen auch leben können. Wir erwarten, dass die Gewinne der Unternehmen jetzt endlich auch bei den Arbeitnehmern und ihren Familien ankommen“.

Scharf ins Gericht gingen die SPD-Arbeitnehmer mit der Gesundheitspolitik der konservativ-liberalen Bundes­re­gier­ung. Diese höhle mit der einseitigen Belastung der Arbeit­nehmer­schaft das Prinzip der solidarisch finanz­ier­ten Kranken­versicherung aus. Wer den Arbeit­geber­bei­trag einfriere, dafür aber einseitig bei Arbeit­nehmern den gesetzlichen Kranken­versicherungs­beitrag anhebe und dazu noch einkommens­unab­hängige Zusatz­beiträge ein­führe, der habe jegliches Maß für eine gerechte Ge­sund­heits­politik verloren.

Außerdem war der Land­tags­wahl­kampf 2011 ein be­stimm­endes Thema auf dem Treffen der AG für Arbeit­nehmer­fragen in der Kreis-SPD. Einge­bunden in die Wahl­kampf­teams von Peter Wilhelm Dröscher und Carsten Pörksen wird die AfA ihren Beitrag leisten, sicherte der Kreis­vorstand zu. Gleichzeitig zeigte man sich überzeugt, dass sich sozial­demo­kratische Landes­politik und deren inhaltlichen Erfolge gegenüber der bei der Union reinen Skandal­isierung bei der Union durchsetzen werde.

Vereinbart wurde außerdem, zu Beginn des neuen Jahres eine Klausur­tagung durchzuführen, auf der die inhaltliche Arbeits­planung 2011 sowie die organisa­torische Arbeits­teilung im AfA-Vorstand besprochen werden soll.