Schwarz-Gelb spart das Programm "Soziale Stadt" tot

Fritz Rudolf Körper MdB

Körper stimmt für die Rück­nahme der Kürz­ungen

Die Mittel für das erfolg­reiche Bund Län­der-Pro­gramm Soziale Stadt be­tra­gen nach der schwarz gelben Kürzung nur noch 28,5 Millio­nen Euro. Von 95 Millionen Förder­summe aus­gehend, kommt das einer Abschaffung gleich, so der hei­mische Bundes­tags­abge­ordnete Fritz Rudolf Körper.

In der namentlichen Abstimm­ung zur Städte­bau­förder­ung im Deutschen Bundes­tag hat Fritz Rudolf Körper dafür gestimmt, die von der schwarz-gelben Regier­ung be­schloss­enen Kürz­ungen zurück­zu­nehmen. Die Städte­bau­förder­ung insgesamt wird im Haus­halt 2011 um 155 Mil­lionen auf 455 Millionen Euro gekürzt.

Besonders betroffen von den Kürzungen ist das Projekt „Soziale Stadt“. Gebiete der Region, die von diesem Bund-Länder Programm profitiert haben, sind in Bad Kreuznach am Tilges­brunnen sowie das Pariser Viertel und der Barbara­ring in Idar-Oberstein.

Hinzu kommt noch, dass dieses Programm Soziale Stadt auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden soll. Men­schen, die in sozialen Brenn­punkten leben, brauchen aber mehr als Beton. Quartiers­manager, Nachbar­schafts­initiativen und gute Ideen sind als Kitt der Gesell­schaft gefragt, weiß Körper.
Mit Schwarz-Gelb wird ein auch bei uns erfolgreiches Programm tot­gerechnet. Das ist schlimm. Gerade für unsere Region, so Körper, der bereits im März auf diese Problematik hingewiesen hatte.