Gast aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin

Sozialdemokraten diskutieren Erneuerung der Parteiarbeit mit der Bundesgeschäftsführerin der SPD Astrid Klug.

Die SPD diskutiert derzeit auf allen Parteiebenen eine Reform der Parteiarbeit und der sozialdemokratischen Parteiorganisation. Auf Einladung des Kreisverbandes der SPD besuchte jetzt aus der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, die Bundesgeschäftsführerin der SPD, Astrid Klug, Bad Kreuznach.

Die Sozialdemokraten hatten zu einer öffentlichen Mitglieder- und Bürgerkonferenz in die Galerie 60 eingeladen, auf der die Sozialdemokratin die Pläne zur Erneuerung der SPD vorstellte und mit den Veranstaltungsbesuchern darüber diskutierte.

Bevor die Bundesgeschäftsführerin der Sozialdemokraten allerdings das Wort ergriff, fand zum Einstieg in die Veranstaltung ein interessantes, und von der Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer moderiertes, SPD-Generationengespräch statt, bei dem Sozialdemokraten unterschiedlicher Generationen ihre Beweggründe schilderten, wie sie den Weg in die Sozialdemokratie fanden und welche Erwartungen sie an ihre Partei heute haben. Für die Generation der über 60 jährigen stand Günther Lau aus Norheim. Berthold Trierweiler aus Weinsheim fand in den 70 er Jahren von Willy Brandt motiviert zu den Jusos und zur SPD. Silke Kriegel aus Kirn und der Kreisvorsitzende der Jusos, Christoph Gerber aus Simmerthal, vertraten die jüngere Generation der Sozialdemokraten im Kreis. Alle waren sich einig, dass die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität immer Maßstab für sozialdemokratische Politik sein müssen.

Astrid Klug hielt ein Plädoyer für eine Öffnung der SPD und mehr Beteiligung an inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Partei. „Wir müssen die Menschen einladen und die Fenster ganz weit öffnen“, so Klug zu Beginn ihrer Ausführungen.

Die Demokratie verändere sich, weil sich auch die Gesellschaft verändere. Das Verlangen der Bürger politisch mitzuwirken, sei gewachsen und ihre Ansprüche an politische Arbeit und Beteiligung daran, sind gestiegen. Das belebt unsere Demokratie und fordert alle Parteien heraus. Wenn Demokratie und Gesellschaft sich ändern, dann müssen sich auch die Parteien verändern. Menschen wollen mit ihrem Engagement Wirkung entfalten. Sie erhöhen damit nicht nur ihre Ansprüche an sich selbst, sondern auch an die Parteien. Das gilt sowohl für die Mitwirkungsmöglichkeiten als auch bei der inhaltlichen Programmarbeit. Klug sprach sich für eine stärkere Mitgliederbeteiligung bei der Auswahl von Personen und Kandidaten für Parteiämter aus. Auch gelte es die Beteiligung in thematischen Sachfragen deutlich auszuweiten und basisdemokratischer zu gestalten.

Die Schwelle, Mitglied oder Unterstützer der Sozialdemokratie zu werden, müsse geringer werden und die Parteiorganisation solle auf die unterschiedlichen Bedürfnisse von Menschen, sich in der SPD einzubringen, besser als in der Vergangenheit eingehen, forderte Klug.

Im Anschluss an die Ausführungen der SPD-Bundesgeschäftsführerin schloss sich noch eine lebhafte Diskussion an. Dabei wurde die Reform und Erneuerung der SPD-Strukturen grundsätzlich begrüßt, um die „alte Tante SPD“ zukunftsfähig und attraktiver für politisches Engagement zu machen. Dies gilt auch und gerade für die Öffnung der SPD. Auf Ablehnung stieß allerdings die Beteiligung von Nichtmitgliedern bei Personalentscheidungen der Partei. Die Mitwirkung hier soll auf Parteimitglieder beschränkt bleiben, forderte nicht zuletzt auch der SPD-Kreisvorsitzende Hans-Dirk Nies. Michael Simon, Mitglied im SPD-Kreisvorstand plädierte für eine Verstärkung der politischen Bildunsgarbeit und eine deutliche Stärkung der ehrenamtlichen Parteistrukturen vor Ort. Wolfgang Jung aus Bad Münster a.St. Ebernburg wünscht sich eine SPD, die gesellschaftliche Konflikte nicht scheut und in bester sozialdemokratischer Readition wieder eine Vision davon hat, wie eine gerechte und solidarische Gesellschaft der Zukunft aussehen soll.

Wer sich für die Pläne zur SPD-Organisationsreform, die auf einem SPD-Parteitag Anfang Dezember diesen Jahres beschlossen werden soll, interessiert, findet weitere Informationen unter www.spd.de.